Allgemeine Geschäftsbedingungen von
Spreewald-Webservice:
§ 1 Allgemeine
Bestimmungen
Folgende
AGB sind Bestandteil aller Verträge zwischen Spreewald-Webservice Matthias
Schulze, A. - v. – Humboldtstr. 34, 03222 Lübbenau (folgend
Spreewald-Webservice) und dem Auftraggeber. Abweichungen von diesen Bedingungen
sind nur wirksam, wenn Spreewald-Webservice diese schriftlich bestätigt.
§ 2
Leistungsbeschreibung
Spreewald-Webservice
erstellt für den Auftraggeber Internetpräsenzen sowie Applikationen (Programme)
entweder nach seinen Vorgaben, nach Absprache oder aufgrund eigener kreativer
Ideen. Inhalt und Preise werden individuell vereinbart und schriftlich in einem
Angebot fixiert. Angebote gelten für eine Dauer von 14 Tagen ab
Ausstellungsdatum, bzw. ab Posteingang beim Auftraggeber, wobei ein Postweg von
2 Tagen eingerechnet wird, mithin gilt ein Angebot längstens 16 Tage ab
Ausstellungsdatum. Nach Ablauf dieser Frist erfolgt eine Annahme durch
Spreewald-Webservice nur, wenn sie durch diese schriftlich bestätigt wird. Bei
Verträgen die einen Betrag von € 300,-- (inkl. 16% MwSt.) übersteigen ist eine
Anzahlung in Höhe von 30% des Auftragsvolumens sofort zur Zahlung fällig. Die
Restzahlung erfolgt unverzüglich nach Fertigstellung der Website. Nach
Zahlungseingang wird die Website ins Internet gestellt. Layout und Logos
(sofern diese von Spreewald-Webservice entwickelt wurden) gehen nach
vollständiger Bezahlung in das Eigentum des Kunden über, dürfen aber nach
Genehmigung des Kunden durch Spreewald-Webservice weiterverwendet werden,
sofern die Verwendung nicht gegen die Interessen des Kunden gerichtet ist.
§ 3
Suchmaschineneinträge
Einträge
in Suchmaschinen werden in unmittelbarer Absprache mit dem Kunden ausgeführt.
Es kann jedoch keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemäße Eintragung in
die Suchdienste übernommen werden.
§ 4 Rechte Dritter
Der
Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass die von ihm bereitgestellten
Materialien und Informationen nicht die Rechte Dritter verletzen und nicht
gegen Urheber-, Datenschutz oder Wettbewerbsrecht verstoßen.
Spreewald-Webservice ist berechtigt Webseiten mit solchen Inhalten zu löschen
oder für Dritte einen Zugriff auszuschließen.
§ 5 Freistellung
Der
Kunde verpflichtet sich Spreewald-Webservice von allen etwaigen Ansprüchen
Dritter freizustellen. Dies gilt insbesondere bei Verletzungen gegen das
Urheber-, Datenschutz oder Wettbewerbsrecht. Darüber hinaus verpflichtet sich
der Kunde, im Rahmen seiner durch Spreewald-Webservice erstellten
Internetpräsenz keine Inhalte oder Leistungen anzubieten, die öffentlichen
Anstoß erregen, Pornographie im Sinne der Gesetzsprechung (neues
Multimedia-Gesetz) enthalten, Inhalte politisch extremistische Positionen
vertreten, Personen verunglimpfen oder sonst wie gegen geltendes Recht verstoßen.
Bei Zuwiderhandlung ist Spreewald-Webservice zur außerordentlichen Kündigung
berechtigt.
§ 6 Vertragsdauer,
Kündigung
Dem Kunden wird ein 7tägiges Rücktrittsrecht eingeräumt, welches ab der Vertragsunterzeichnung gilt. Sollte der Kunde den Vertrag nach Ablauf dieses Rücktrittsrechtes und vor Fertigstellung aus Gründen kündigen, die nicht Spreewald-Webservice zu vertreten hat, so ist der Kunde verpflichtet, Spreewald-Webservice voll zu bezahlen. Der Kunde hat dann keine Rechte an den bis dahin erstellten Dateien, Logos, Applikationen und Layouts.
Verträge zur Erstellung einer Website oder Applikation enden mit Fertigstellung der
Internetpräsenz/Applikation und endgültiger Bezahlung an Spreewald-Webservice.
Betreuungsverträge sind frühestens nach Ablauf von 6 Monaten mit einer Frist
von 4 Wochen von beiden Seiten schriftlich kündbar. Bei eventuellen
Preissteigerungen hat der Kunde ein außerordentliches Recht zur Kündigung zum Termin
der Gültigkeit der neuen Tarife. Spreewald-Webservice ist zur fristlosen
Kündigung berechtigt bei Zahlungsverzug oder Verstoß des Kunden gegen diese
Geschäftsbedingungen.
§ 7 Haftung
Spreewald-Webservice
erstellt Internetpräsenzen/Applikationen und haftet insoweit nur für Schäden,
die auf das Fehlen zugesicherter Eigenschaften zurückzuführen sind und auch nur
für solche Schäden, die explizit Teil der Zusicherung sind. Der Schadenersatzanspruch
ist auf den für diesen Teil erhobenen Honorarsatz beschränkt. Die Nutzung der
Dienste erfolgt grundsätzlich auf eigene Gefahr. Spreewald-Webservice haftet
nicht für Schäden oder Folgeschäden (z.b. entgangener Gewinn) die dem Kunden
dadurch entstehen, dass die Website aufgrund von Zahlungsverzug oder Verstöße gegen
die Geschäftsbedingungen gesperrt wurde. Die Haftung für Schäden, die auf
unsachgemäße Nutzung der Dienste oder Nichteinhaltung Internetüblicher Regeln
durch den Kunden beruhen, ist grundsätzlich ausgeschlossen.
Spreewald-Webservice übernimmt keine Haftung für Serverausfälle und damit
verbundene Schäden.
§ 8 Recht,
Gerichtsstand
Für
diese Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Falls der Kunde Kaufmann
ist, wird Cottbus als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. Etwaige
Ansprüche gegen Spreewald-Webservice müssen innerhalb eines Jahres nach
Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden, danach gelten sie als verjährt.
§ 9 Sonstige
Bestimmungen
Sollte
eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Bestimmung im
Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, wird hiervon die
Wirksamkeit des Vertrages und alle sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen
nicht berührt. Die beanstandete Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen,
die dem wirtschaftlichen Zweck der Ursprünglichen möglichst nahe kommt und von
den Parteien vereinbart worden wäre, wenn die Unwirksamkeit der Bestimmung
bekannt gewesen wäre.
§ 10 Gerichtsstand
und Erfüllungsort
Erfüllungsort
und Gerichtsstand für beide Vertragspartner - soweit gesetzlich zulässig - ist
der Sitz des Unternehmens.