Unsere AGB´s
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Spreewald-Webservice: § 1 Allgemeine Bestimmungen Folgende AGB sind Bestandteil aller Verträge zwischen Spreewald-Webservice Matthias Schulze, A. - v. – Humboldtstr. 34, 03222 Lübbenau (folgend Spreewald-Webservice) und dem Auftraggeber. Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn Spreewald- Webservice diese schriftlich bestätigt. § 2 Leistungsbeschreibung Spreewald-Webservice erstellt für den Auftraggeber Internetpräsenzen sowie Applikationen (Programme) entweder nach seinen Vorgaben, nach Absprache oder aufgrund eigener kreativer Ideen. Inhalt und Preise werden individuell vereinbart und schriftlich in einem Angebot fixiert. Angebote gelten für eine Dauer von 14 Tagen ab Ausstellungsdatum, bzw. ab Posteingang beim Auftraggeber, wobei ein Postweg von 2 Tagen eingerechnet wird, mithin gilt ein Angebot längstens 16 Tage ab Ausstellungsdatum. Nach Ablauf dieser Frist erfolgt eine Annahme durch Spreewald-Webservice nur, wenn sie durch diese schriftlich bestätigt wird. Bei Verträgen die einen Betrag von € 300,-- (inkl. 16% MwSt.) übersteigen ist eine Anzahlung in Höhe von 30% des Auftragsvolumens sofort zur Zahlung fällig. Die Restzahlung erfolgt unverzüglich nach Fertigstellung der Website. Nach Zahlungseingang wird die Website ins Internet gestellt. Layout und Logos (sofern diese von Spreewald-Webservice entwickelt wurden) gehen nach vollständiger Bezahlung in das Eigentum des Kunden über, dürfen aber nach Genehmigung des Kunden durch Spreewald-Webservice weiterverwendet werden, sofern die Verwendung nicht gegen die Interessen des Kunden gerichtet ist. § 3 Suchmaschineneinträge Einträge in Suchmaschinen werden in unmittelbarer Absprache mit dem Kunden ausgeführt. Es kann jedoch keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemäße Eintragung in die Suchdienste übernommen werden. § 4 Rechte Dritter Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass die von ihm bereitgestellten Materialien und Informationen nicht die Rechte Dritter verletzen und nicht gegen Urheber-, Datenschutz oder Wettbewerbsrecht verstoßen. Spreewald-Webservice ist berechtigt Webseiten mit solchen Inhalten zu löschen oder für Dritte einen Zugriff auszuschließen. § 5 Freistellung Der Kunde verpflichtet sich Spreewald-Webservice von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen. Dies gilt insbesondere bei Verletzungen gegen das Urheber-, Datenschutz oder Wettbewerbsrecht. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner durch Spreewald-Webservice erstellten Internetpräsenz keine Inhalte oder Leistungen anzubieten, die öffentlichen Anstoß erregen, Pornographie im Sinne der Gesetzsprechung (neues Multimedia-Gesetz) enthalten, Inhalte politisch extremistische Positionen vertreten, Personen verunglimpfen oder sonst wie gegen geltendes Recht verstoßen. Bei Zuwiderhandlung ist Spreewald-Webservice zur außerordentlichen Kündigung berechtigt. § 6 Vertragsdauer, Kündigung Dem Kunden wird ein 7tägiges Rücktrittsrecht eingeräumt, welches ab der Vertragsunterzeichnung gilt. Sollte der Kunde den Vertrag nach Ablauf dieses Rücktrittsrechtes und vor Fertigstellung aus Gründen kündigen, die nicht Spreewald-Webservice zu vertreten hat, so ist der Kunde verpflichtet, Spreewald-Webservice voll zu bezahlen. Der Kunde hat dann keine Rechte an den bis dahin erstellten Dateien, Logos, Applikationen und Layouts. Verträge zur Erstellung einer Website oder Applikation enden mit Fertigstellung der Internetpräsenz/Applikation und endgültiger Bezahlung an Spreewald-Webservice. Betreuungsverträge sind frühestens nach Ablauf von 6 Monaten mit einer Frist von 4 Wochen von beiden Seiten schriftlich kündbar. Bei eventuellen Preissteigerungen hat der Kunde ein außerordentliches Recht zur Kündigung zum Termin der Gültigkeit der neuen Tarife. Spreewald-Webservice ist zur fristlosen Kündigung berechtigt bei Zahlungsverzug oder Verstoß des Kunden gegen diese Geschäftsbedingungen. § 7 Haftung Spreewald-Webservice erstellt Internetpräsenzen/Applikationen und haftet insoweit nur für Schäden, die auf das Fehlen zugesicherter Eigenschaften zurückzuführen sind und auch nur für solche Schäden, die explizit Teil der Zusicherung sind. Der Schadenersatzanspruch ist auf den für diesen Teil erhobenen Honorarsatz beschränkt. Die Nutzung der Dienste erfolgt grundsätzlich auf eigene Gefahr. Spreewald-Webservice haftet nicht für Schäden oder Folgeschäden (z.b. entgangener Gewinn) die dem Kunden dadurch entstehen, dass die Website aufgrund von Zahlungsverzug oder Verstöße gegen die Geschäftsbedingungen gesperrt wurde. Die Haftung für Schäden, die auf unsachgemäße Nutzung der Dienste oder Nichteinhaltung Internetüblicher Regeln durch den Kunden beruhen, ist grundsätzlich ausgeschlossen. Spreewald-Webservice übernimmt keine Haftung für Serverausfälle und damit verbundene Schäden. § 8 Recht, Gerichtsstand Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Falls der Kunde Kaufmann ist, wird Cottbus als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. Etwaige Ansprüche gegen Spreewald- Webservice müssen innerhalb eines Jahres nach Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden, danach gelten sie als verjährt. § 9 Sonstige Bestimmungen Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit des Vertrages und alle sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die beanstandete Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt und von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn die Unwirksamkeit der Bestimmung bekannt gewesen wäre. § 10 Gerichtsstand und Erfüllungsort Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Vertragspartner - soweit gesetzlich zulässig - ist der Sitz des Unternehmens. Lübbenau, 20. Oktober 2002
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